AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Elsumi Holding GmbH für den Online-Shop „WARE-X“ (www.ware-x.de)

1) Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren, die über den Online-Shop unter der Domain www.ware-x.de zwischen dem Kunden und der

Elsumi Holding GmbH
Vogelsanger Weg 157
40470 Düsseldorf
Deutschland
vertreten durch den Geschäftsführer: Burhan Üzgec

geschlossen werden.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

  • Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Elsumi Holding GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Hinweis: Solange auf www.ware-x.de ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass sich die Seite im Aufbau befindet und kein Verkauf stattfindet, kommen über den Online-Shop noch keine Kaufverträge zustande. Die nachfolgenden Regelungen greifen erst, wenn der Shop für Bestellungen freigeschaltet ist.

2) Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung von Waren im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.

2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Online-Shop bereitgestellte Bestellformular abgeben. Nach Auswahl der Ware und Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ (oder einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche) ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.

2.3 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung.

2.4 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Elsumi Holding GmbH das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annimmt, und zwar durch

  • ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder
  • Auslieferung der Ware an den Kunden oder
  • Aufforderung zur Zahlung (z. B. bei bestimmten Online-Zahlungsarten).

Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem die zuerst eintretende der vorgenannten Handlungen erfolgt.

2.5 Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird von der Elsumi Holding GmbH gespeichert. Dem Kunden werden die Bestelldaten in der Regel per E-Mail übermittelt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, kann er seine Bestellungen dort einsehen.

2.6 Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Zudem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung in einer Übersicht angezeigt und können dort korrigiert werden.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3) Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm bei Verträgen über den Kauf von Waren das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

3.2 Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, insbesondere die Widerrufsfrist, die Ausübung des Widerrufs und die Rechtsfolgen, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden spätestens im Rahmen des Bestellprozesses in Textform zur Verfügung gestellt wird.

3.3 Das Widerrufsrecht kann in gesetzlich vorgesehenen Fällen ausgeschlossen oder eingeschränkt sein, z. B. bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Die konkreten Ausnahmen sind in der Widerrufsbelehrung näher beschrieben.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle im Online-Shop genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

4.2 Dem Kunden stehen die im Online-Shop jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. Vorkasse per Banküberweisung, Kreditkarte, PayPal oder andere Online-Zahlungsdienste). Die Elsumi Holding GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

4.3 Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.

4.4 Bei Auswahl bestimmter Online-Zahlungsdienste (z. B. PayPal, Zahlungsdienstleister von Kreditkarten) gelten zusätzlich deren Nutzungsbedingungen, auf die im Bestellprozess hingewiesen wird.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb des im Online-Shop angegebenen Liefergebiets, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Lieferzeiten werden im Rahmen der Artikelbeschreibung oder im Bestellprozess angegeben. Angegebene Lieferzeiten berechnen sich ab Zahlungseingang, sofern Vorkasse vereinbart ist.

5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche Adresse, Nichtabholung trotz Benachrichtigung), hat der Kunde die hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Im Falle eines Widerrufs gelten die Regelungen der Widerrufsbelehrung.

5.4 Ist die bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar, behält sich die Elsumi Holding GmbH vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert, bereits erhaltene Gegenleistungen werden umgehend zurückerstattet.

5.5 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Kunden über.

6) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Elsumi Holding GmbH. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung ohne Zustimmung der Elsumi Holding GmbH nicht zulässig.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7.2 Bei Mängeln der gelieferten Ware kann der Kunde zunächst Nacherfüllung verlangen, d. h. nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Elsumi Holding GmbH kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

7.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie gegebenenfalls Schadensersatz verlangen.

7.4 Für Unternehmer können abweichende Gewährleistungsfristen und Untersuchungs- und Rügepflichten gelten. Diese werden im Zweifel nach den gesetzlichen Vorschriften (z. B. § 377 HGB) beurteilt.

8) Haftung

8.1 Die Elsumi Holding GmbH haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
  • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • bei Übernahme einer Garantie, soweit nichts anderes geregelt ist,
  • in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks von grundlegender Bedeutung sind und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.4 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Elsumi Holding GmbH.

9) Einlösung von Gutscheinen (falls angeboten)

9.1 Eventuell im Online-Shop angebotene Gutscheine können nur unter den jeweils genannten Bedingungen eingelöst werden. Die genauen Bedingungen (z. B. Mindestbestellwert, Gültigkeitsdauer, kombinierbar mit anderen Aktionen) werden mit dem jeweiligen Gutschein mitgeteilt.

9.2 Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.

10) Anwendbares Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Elsumi Holding GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11) Gerichtsstand

11.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit der Elsumi Holding GmbH.

11.2 Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dieser im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.3 Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

12) Alternative Streitbeilegung

Die Elsumi Holding GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter einer gesondert anzugebenen Internetadresse erreichbar ist. Die E-Mail-Adresse der Elsumi Holding GmbH lautet: info@ware-x.de.